ITA Nanotrust Dossiers
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epub.oeaw – Institutionelles Repositorium der Österreichischen Akademie der Wissenschaften epub.oeaw – Institutional Repository of the Austrian Academy of Sciences
A-1011 Wien, Dr. Ignaz Seipel-Platz 2
Tel. +43-1-515 81/DW 3420, Fax +43-1-515 81/DW 3400 http://epub.oeaw.ac.at, e-mail: epub@oeaw.ac.at |
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ITA Nanotrust Dossiers
Iris Eisenberger,
Michael Nentwich,
Ulrich Fiedeler,
André Gazsó,
Myrtill Simkó
Nano-Regulierung in Österreich (I): Stoff- und Produktrecht (NanoTrust-Dossier Nr. 018 – Mai 2010) ()
doi:10.1553/ITA-nt-018 Eigenverlag/Self
Abstract: Eine österreichische Debatte zur Regulierung der Nanotechnologien setzt im internationalen Vergleich spät, ca. 2006 ein. Eine erste parlamentarische Anfrage stammt aus 2007. Im selben Jahr verabschiedet die Bioethikkommission beim Bundeskanzleramt eine Empfehlung zur Nanotechnologie. Im Regierungsprogramm für die (laufende) XXIV. Gesetzgebungsperiode findet die Regulierung der Nanotechnologie ebenso Erwähnung. Eine vertiefende rechtswissenschaftliche Aufarbeitung dieses Themas hat gerade begonnen und kommt erst zu vorläufigen Schlüssen. Die Komplexität der Materie, die Erinnerung an die Erfahrungen mit der öffentlichen Kommunikation über die Gentechnologie und insbesondere die starke Beeinflussung dieses Rechtsbereichs durch das EU-Recht diente in der Anfangsphase der politischen Debatte als Rechtfertigung für die Zurückhaltung hinsichtlich einer eigenständigen österreichischen Positionierung. Mit verschiedenen Tagungen seit Herbst 2008 sowie dem 2009 partizipativ ausgearbeiteten und Anfang 2010 von der Bundesregierung beschlossenen österreichischen Aktionsplan Nanotechnologie (NAP) gewann die Debatte deutlich an Dynamik. Der hier vorgelegte erste Teil eines Überblicks der nanospezifischen Rechtslage in Österreich konzentriert sich auf die stoff- und produktspezifische Regulierung. Damit stehen insbesondere die Rechtslage zu Chemikalien, Bioziden, Pflanzenschutzmitteln, Arzneimitteln, Medizinprodukten, Kosmetika, Lebensmitteln sowie das allgemeine Produktsicherheitsrecht im Zentrum dieses Dossiers. Keywords: nano regulierung österreich Published Online: 2010/05/27 13:36:31 Document Date: 2010/05/21 13:36:00 Object Identifier: 0xc1aa5576 0x0023603f Rights: . Das NanoTrust-Team bietet an dieser Stelle in loser Folge sog. Dossiers an, die in leicht-fasslicher, aber wissenschaftlich fundierter Weise auf ca. drei bis sechs Seiten den aktuellen Wissensstand zu den aktuellen Themen der aufkommmenden Nanodebatte zusammenfassen. |
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